Sozialdemokratischer Marktwert
Über die Höhe der Steinbrück-Honorare ist in den letzten Tagen viel diskutiert und kommentiert worden. Journalisten haben über die Angemessenheit von Honoraren in Bezug auf sozialdemokratische Inhalte nachgedacht und Herr Steinbrück freut sich, dass er nun der transparenteste Politiker Deutschland ist.
Ich bin angesichts seiner Erklärung zu seinen Honoraren weniger über die Höhe seiner Vergütung gestolpert – soll er doch Geld verdienen und seinen Marktwert als Ex-Minister ausschlachten. Wie gut das Leben als Vortragsreisender und sozialdemokratische Kandidatur zusammen passen, entscheidet am Ende der oberste Souverän des Staates, das Volk, das Vertreter/innen der Partei Steinbrücks in den Bundestag wählt oder eben nicht wählt. Mich irritiert eine Formulierung in Steinbrücks Transparenzerklärung, die mich sehr an seinem Politikverständnis zweifeln lässt.
„Ich habe die Aufträge zu Honorartätigkeiten zu einer Zeit angenommen, in der weder ich noch die SPD die Idee hatten, dass ich politisch wieder in den Ring steigen könnte.“
Wie bitte?
Peer Steinbrück hat diese Honorartätigkeiten vor allen Dingen zu einer Zeit angenommen, in der er als gewählter Volksvertreter im Bundestag saß. Dem Organ der Politik also, das in Deutschland als einziges politisches Organ direkt vom Volk gewählt wird. Alle Macht im Staat geht, so steht’s im Grundgesetz, von diesem Volk aus. Wo soll denn der Ring sein, in dem politische Entscheidungen ausgeboxt werden, wenn nicht dort, im Bundestag?
Autoritär, autokratisch, undemokratisch?
Diese implizite Parlamentsverachtung, die die deutsche Politik in den letzten Jahren allemal viel zu sehr prägt, stört mich viel mehr als Steinbrücks explizite Nicht-Anwesenheit bei Sitzungen des Bundestags. Das kommt alles reichlich autokratisch und konservativ daher – Lust auf demokratischen Wandel und moderne Veränderung sieht jedenfalls anders aus. Und alles andere kann Merkel genauso.
