Bei den schwarzgelbgrünen Sondierungsgesprächen ist die alte Piraten-Frage, ob Deutschland ein Ministerium für Digitalisierung benötigt, wieder ein Thema.

Mir persönlich sind Ministerien relativ egal – und vielleicht wäre es auch für die Sondierungsgespräche sinnvoller, viel mehr Ziele und zu lösende Fragen zu formulieren, anstatt sich an Schlagworten und Grenzwerten abzuarbeiten. Die Parteien könnten dann Vorentscheidungen für Lösungswege treffen und dann über das Wie der Umsetzung sprechen.

Zu groß für Kleinklein

Die Veränderungen, die Digitalisierung für alle Bereiche der Gesellschaft – Arbeit, Datenschutz, Big Data Einsatz, Gesundheit, Umwelt, Freizeit, private, geschäftliche und politische Kommunikation sind zu wesentlich, als dass das Thema weiter in einem traditionell kompetenzschwach besetzten Verkehrsministerium vernachlässigt werden darf.

Datenschutz in Krankenversicherungen, Digitalisierung sämtlicher Produktionsprozesse, Künstliche Intelligenz in der Arbeitswelt, auch in sozialen Berufen, Strahlensmog und Bandbreite, Big Data im Verkehr, Beherrschung der Kommunikation durch Konzerne – das sind nur einige der schon jetzt vorhandenen Problemzonen. Und es werden noch viel mehr werden.

Nichts wird bleiben wie es war. Digitalisierung bedeutet, dass die Welt und ihre Probleme vor allem als Gesamtheit von Daten und Rechenaufgaben betrachtet werden.

Alternative analoge Betrachtungsweisen werden an Bedeutung verlieren. Wie wir das finden und wo wir dann Fragen der Ethik verorten, die eine zutiefst analoge Idee ist, ist keine philosophische Frage, sondern eine, die unsere gesamte politischen Systeme (weltweit) umkrempeln.

Den schwarzgelbgrünen Sondierungen könnte es helfen, wenn sich alle Akteure als diejenigen präsentieren würden, die diese neuen Probleme mit innovativen politischen Antworten angehen. Einfach mal etwas ganz anders machen. Vielleicht kein Minister oder Ministerin, sondern ein Ministerium, das von einer Art Gremium aus Vertretern aller gesellschaftlichen Gruppen geleitet wird.

Irgendetwas Neues, irgendetwas, was nicht Wahlkampf und nicht Posten-Geschachere ist, sondern das wirklich vermittelt, dass hier gewählte Menschen bereit sind, ein Thema in seiner enormen Bedeutung wirklich zu begreifen und entsprechend anzugehen.

Und hat man das erstmal für die Digitalisierung geschafft, würde das vielleicht auch auf die anderen Themen abfärben: Klimawandel, Artenschutz, Flüchtlingsströme, globale Konflikte …

 

Brauchen wir ein Ministerium für digitale Angelegenheiten?
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